Krankenversicherung / Kindertagespflege

 

Familienversicherte Tagespflegepersonen können in der Familienversicherung bleiben, solange ihr Gesamteinkommen (alle Einkünfte nach dem Einkommensteuergesetz) monatlich eine bestimmte Grenze (derzeit 445.- € bzw. im Minijob 450.- €) nicht übersteigt und sie nicht hauptberuflich selbstständig tätig sind. Ob eine hauptberufliche Tätigkeit vorliegt, ist mit der zuständigen Krankenkasse zu klären. I. d. R. wird keine Hauptberuflichkeit angenommen, wenn die Tätigkeit nicht mehr als halbtags ausgeübt wird.

 

Für freiwillig gesetzlich versicherte Tagespflegepersonen gelten als beitragspflichtige Einnahmen i. d. R. mindestens Einnahmen in Höhe der Mindestbemessungsgrundlage (im Jahr 2019: 1.038,33 €). Ausnahmen bestehen z. B., wenn der Ehegatte nicht ebenfalls gesetzlich versichert ist.

Liegt das Einkommen der Tagespflegeperson über der Mindestbemessungsgrundlage, ist das nachgewiesene Einkommen maßgebend; dabei werden auch andere Einkünfte (z. B. aus anderen Tätigkeiten, Miet- oder Pachteinnahmen etc.) berücksichtigt. Der Nachweis erfolgt über die Vorlage des Einkommensteuerbescheids. 

Der Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung liegt bei 14 % (ermäßigter Beitragssatz) zzgl. eines einkommensabhängigen Zusatzbeitrags (je nach Krankenkasse). Hauptberuflich selbstständig tätige Tagespflegepersonen können einen Anspruch auf Krankengeld wählen. An die Wahlerklärung sind die Versicherten für die Dauer von drei Jahren gebunden. Besteht Anspruch auf Krankengeld, gilt der allgemeine Beitragssatz in Höhe von derzeit 14,6 % (ggf. zzgl. eines einkommensabhängigen Zusatzbeitrags).  

Anspruch auf Krankengeld besteht ab der 7. Krankheitswoche, falls kein früherer Beginn vereinbart wurde. Die Höhe des Krankengeldes beträgt 70 % de erzielten regelmäßigen Arbeitseinkommens (Gewinns). Bei Anspruch auf Krankengeld kann sich auch ein Anspruch auf Mutterschaftsgeld ergeben. Mutterschaftsgeld wird in Höhe des Krankengeldes gezahlt.

Der Beitragssatz zur gesetzlichen Pflegeversicherung liegt bei 3,05 % bzw. bei Kinderlosen im Alter über 23 bei 3,3 %.

Seit 01.01.2018 erfolgt die Beitragsfestsetzung in aller Regel nur noch vorläufig. Nach Vorlage des Einkommensteuerbescheids für das Kalenderjahr werden die Beiträge rückwirkend neu berechnet und der Berechnung die per Einkommensteuerbescheid nachgewiesenen, tatsächlich erzielten Einkünfte zugrunde gelegt, d. h. es kann zu Beitragsnachzahlungen bzw. -erstattungen kommen.

 

Beiträge zu einer angemessenen Kranken- und Pflegeversicherung werden im Rahmen der laufenden Geldleistung gemäß § 23 Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII vom Jugendhilfeträger hälftig erstattet. Als angemessen werden im allgemeinen Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung angesehen, soweit sie aus Einkünften aus öffentlich geförderter Kindertagespflege beruhen. Steht die gesetzliche Krankenversicherung nicht zur Verfügung, dürften Beiträge zur privaten Krankenversicherung in der Höhe, in der sie  für eine Basisversicherung (vergleichbar mit der  gesetzlichen Krankenversicherung) entstehen, als angemessen anzusehen sein. Laut OVG Niedersachsen kann der Jugendhilfeträger die Beitragserstattung jedoch per Satzung auf die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung begrenzen.